Allgemeine Geschäftsbedingungen

mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

7. Eigentumsvorbehalt

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

9. Haftung

10. Besondere Bedingungen für die Auftragsverarbeitung nach Kundenvorgaben

11. Anwendbares Recht

12. Alternative Streitbeilegung

 

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) von "by evelyn", tätig unter der Bezeichnung „Florian Geisinger Digital Creation” (nachfolgend „Anbieter”), finden auf alle Verträge zur Lieferung von Waren Anwendung, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde”) mit dem Anbieter über den Online-Shop des Anbieters abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.2 Für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte gelten diese AGB sinngemäß, soweit nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle Inhalte, die in elektronischer Form erzeugt und bereitgestellt werden.

1.3 Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4 Als Unternehmer gilt jede natürliche oder juristische Person sowie jede rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Produktdarstellungen im Online-Shop des Anbieters sind unverbindlich und stellen keine Angebote dar; sie laden den Kunden lediglich ein, ein eigenes verbindliches Angebot abzugeben.

2.2 Der Kunde gibt sein Vertragsangebot über das Online-Bestellformular ab. Hierzu legt er die gewünschten Waren in den virtuellen Warenkorb, durchläuft den Bestellprozess und betätigt abschließend den Bestellbutton, mit dem er ein rechtsverbindliches Angebot abgibt.

2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, und zwar durch:

–      Übersendung einer schriftlichen oder textlichen Auftragsbestätigung (Fax oder E-Mail); maßgeblich ist der Eingang beim Kunden,

–      Lieferung der bestellten Ware an den Kunden; maßgeblich ist der Eingang der Ware,

–      Aufforderung an den Kunden zur Zahlung nach Bestelleingang.

Der Vertrag kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der genannten Alternativen zuerst eintritt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach der Bestellabsendung durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Folgetages. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt; der Kunde ist nicht mehr gebunden.

2.4 Wählt der Kunde eine über PayPal angebotene Zahlungsart, so erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, gemäß den jeweils aktuellen PayPal-Nutzungsbedingungen. In diesem Fall erklärt der Anbieter mit dem Klick des Kunden auf den abschließenden Bestellbutton zugleich die Annahme des Angebots.

2.5 Bei Wahl der Zahlungsart „Amazon Payments” wickelt Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg, die Zahlung unter den Amazon Payments Europe-Nutzungsbedingungen ab. Der Bestellbutton löst gleichzeitig den Zahlungsauftrag aus; der Anbieter erklärt mit diesem Moment die Annahme des Angebots.

2.6 Nach Vertragsschluss speichert der Anbieter den Vertragstext und übermittelt ihn dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail). Eine weitergehende Zugänglichmachung erfolgt nicht. Kunden mit Nutzerkonto können ihre Bestelldaten jederzeit passwortgeschützt online einsehen.

2.7 Eingabefehler können während des Bestellvorgangs durch Nutzung der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen bis zur abschließenden Bestellbestätigung berichtigt werden. Die Vergrößerungsfunktion des Browsers erleichtert zusätzlich das Erkennen von Fehlern.

2.8 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

2.9 Die Kommunikation zur Bestellabwicklung findet in der Regel elektronisch statt. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass seine angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und dass E-Mails des Anbieters nicht durch Spam-Filter blockiert werden.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

3.2 Die näheren Voraussetzungen und die Ausübung des Widerrufsrechts richten sich nach der Widerrufsbelehrung des Anbieters, die dem Kunden separat zur Verfügung gestellt wird.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise. Eine gesonderte Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Anbieter als Kleinunternehmer nach § 19 UStG von der Umsatzsteuerpflicht befreit ist. Anfallende Liefer- und Versandkosten werden in den jeweiligen Produktbeschreibungen gesondert ausgewiesen.

4.2 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop angezeigt.

4.3 Soweit der Anbieter Zahlungen über den Dienst „Shopify Payments” anbietet, erfolgt die technische Abwicklung durch Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Die konkret verfügbaren Zahlungsoptionen werden dem Kunden im Bestellprozess mitgeteilt. Stripe kann für die Zahlungsabwicklung weitere Dienstleister einschalten, auf deren abweichende Bedingungen der Kunde gegebenenfalls gesondert hingewiesen wird. Informationen zu Shopify Payments finden sich unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Sofern der Anbieter Versand anbietet, wird die Ware innerhalb des angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden im Bestellprozess genannte Lieferadresse versendet.

5.2 Kann eine Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, trägt der Kunde die dem Anbieter entstehenden Kosten für den Rücktransport. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat; für die Rücksendekosten gilt in diesem Fall die Widerrufsbelehrung.

5.3 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Anbieter die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder einer sonstigen Versandperson übergeben hat. Bei Verbrauchern findet der Gefahrübergang grundsätzlich erst mit der tatsächlichen Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person statt. Abweichend gilt der Gefahrübergang bereits bei Übergabe an das Versandunternehmen, wenn der Verbraucher den Versanddienstleister selbst beauftragt hat und dieser dem Anbieter nicht bekannt war.

5.4 Der Anbieter arbeitet bei der Produktion und Erfüllung von Bestellungen mit Contrado Imaging Ltd. (nachfolgend „Contrado”) als Fertigungs- und Versandpartner zusammen. Sofern Contrado die vereinbarte Leistung trotz ordnungsgemäßer Beschaffungsbemühungen des Anbieters nicht oder nicht vollständig erbringen kann und der Anbieter dies nicht zu vertreten hat, ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und ein bereits entrichteter Kaufpreis sofort erstattet.

5.5 Eine Selbstabholung von Bestellungen ist aus betrieblichen Gründen nicht möglich.

5.6 Digitale Inhalte werden dem Kunden auf einem oder mehreren der folgenden Wege bereitgestellt:

–      Direktzugriff über die Website des Anbieters

–      Download-Link

–      Übermittlung per E-Mail

6) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

6.1 Sofern aus der Produktbeschreibung im Online-Shop nichts anderes hervorgeht, räumt der Anbieter dem Kunden an den bereitgestellten digitalen Inhalten ein einfaches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur ausschließlich privaten Verwendung ein.

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte sowie die Anfertigung von Kopien für Dritte ist untersagt, sofern der Anbieter einer Lizenзübertragung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

6.3 Bei Verträgen über die einmalige Bereitstellung digitaler Inhalte wird die Rechteeinräumung erst mit vollständigem Zahlungseingang wirksam. Eine vorläufige Nutzungserlaubnis des Anbieters vor diesem Zeitpunkt begründet keinen endgültigen Rechteübergang.

7) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Anbieter in Vorleistung, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Abweichend hiervon gilt bei Warenlieferungsverträgen:

8.1 Gilt der Kunde als Unternehmer:

–      Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht dem Anbieter zu.

–      Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren beträgt ein Jahr ab Warenübergabe.

–      Mängelansprüche für gebrauchte Waren sind ausgeschlossen.

–      Eine Ersatzlieferung im Rahmen der Gewährleistung löst keinen Neustart der Verjährungsfrist aus.

8.2 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für:

–      Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,

–      arglisting verschwiegene Mängel,

–      Waren, die ihrer üblichen Verwendung gemäß in ein Bauwerk eingebaut wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

–      die Verpflichtung des Anbieters zur Bereitstellung von Aktualisierungen bei Waren mit digitalen Elementen.

8.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen etwaigen Rückgriffsanspruch unberührt.

8.4 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 HGB, obliegt ihm die handelsrechtliche Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt er die fristgerechte Mängelrüge, gilt die Ware als genehmigt.

8.5 Verbraucher werden gebeten, sichtbare Transportschäden unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter zu informieren. Das Unterlassen dieser Anzeige hat keinen Einfluss auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.

9) Haftung

Für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden haftet der Anbieter wie folgt:

9.1 Unbeschränkte Haftung besteht bei:

–      Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

–      vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

–      Abgabe einer Garantie, soweit keine abweichende Regelung getroffen wurde,

–      zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf die der Kunde regelmäßig vertraut.

9.3 Eine darüber hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.

9.4 Die vorgenannten Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

10) Besondere Bedingungen für die Auftragsverarbeitung nach Kundenvorgaben

10.1 Ist vertraglich vereinbart, dass der Anbieter Waren nach individuellen Vorgaben des Kunden durch seinen Fertigungspartner Contrado herstellen lässt, hat der Kunde alle hierfür erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken etc.) in den vom Anbieter vorgegebenen Formaten und Spezifikationen bereitzustellen und die notwendigen Nutzungsrechte einzuräumen. Der Kunde ist allein für die Beschaffung dieser Inhalte und die erforderlichen Rechte verantwortlich. Er versichert, zur Nutzung und Übertragung der Inhalte berechtigt zu sein, und stellt sicher, dass keine Rechte Dritter – insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte – verletzt werden.

10.2 Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte entstehen. Der Kunde trägt dabei auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, sofern die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich, vollständig und wahrhaftsgemäß alle für die Prüfung und Abwehr der Ansprüche erforderlichen Informationen zu übermitteln.

10.3 Der Anbieter behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die bereitgestellten Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für verfassungsfeindliche, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, beleidigende, jugendgefährdende oder gewaltverherrlichende Inhalte.

11) Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

12) Alternative Streitbeilegung

Der Anbieter ist nicht gesetzlich verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor 

Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen, erklärt sich hierzu jedoch grundsätzlich bereit.